Durchgefallen: Hartz-IV-Reform scheitert im Bundesrat

Die 27-fache Mutter Ursula von der Leyen strengte sich vergebens an, bettelte, flehte und warb um die Zustimmung zum Hartz-IV-Reformpaket der Schwarz-Gelben Regierung. Doch am Ende musste sie wieder den ungeliebten Gang in die Wuthöhle antreten, die Gesetzesänderungen fielen im Bundesrat durch. Somit können die geplanten Reformen voraussichtlich nicht zum 1. Januar 2011 in Kraft treten, damit entfällt auch die angekündigte Regelsatzerhöhung um 5 Taschengeldeinheiten auf 364 Euro. Viele Betroffene äußerten sich bestürzt. "Ich hatte fest eingeplant, ab Januar endlich mehr Quarzen zu können", so Brunhilde Laskowski aus Köln. "Das wär ein guter Korn vom Nettomarkt gewesen, so ein Mist", echauffiert sich auch Gerhard Quaksalb aus Mannheim. Hartz-IV-Empfänger müssen nun also damit rechnen, ab Januar doch nicht wie erwartet in Saus und Braus leben zu können. Eine kleine Chance besteht jedoch noch. Ein Vermittlungsausschuss soll "so schnell wie möglich" (von der Leyen) eine vernünftige Lösung herbeiführen. "Wir hoffen, noch vor der Fertigstellung von Stuttgart21 ein für alle Seiten zufriedenstellendes Ergebnis aushandeln zu können", so Regierungssprecher Steffen Seibert.